Alle Beiträge von Jörg

Warum ich (immer noch) mit Nazis diskutiere

Mit Nazis diskutiert man nicht, über Nazis lacht man“ – so heisst ein weit verbreitetes Credo. Das Aufkeimen des Rassismus  und der massiven Aggressivität gegenüber Flüchtlingen in den letzten Monaten, nicht nur, aber auch in den sozialen Medien, hat mich dazu gebracht, diese Haltung zu reflektieren. Wie geht man mit diesem Hass und den Vorurteilen in dieser neuen Qualität um, was kann man dagegen tun? Ich habe versucht, für mich darauf eine Antwort zu finden.

Warum ich (immer noch) mit Nazis diskutiere weiterlesen

Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung

Die Union hat es also mal wieder geschafft: Die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist so gut wie auf dem Weg. Über die Sinnhaftigkeit der VDS braucht man nicht mehr viel Worte verlieren, dies wurde an anderer Stelle schon mehrfach getan: Sie verletzt Grundrechte, dem Missbrauch der personenbezogenen Daten wird Tür und Tor geöffnet, auch die neue Regelung entspricht aller Voraussicht nach nicht den Vorgaben des EuGH und Strafverfolger konnten bisher nicht nur keinen Nachweis für ihre Effektivität erbringen, schlimmer noch, Studien bescheinigen ihr Wirkungslosigkeit.

Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung weiterlesen

Eine Lanze brechen für die EU

In ein paar Tagen ist es wieder soweit: Am 25. Mai 2014 wählen wir ein neues Europa-Parlament. Oder zumindest ein Teil von uns: Es wird eine Wahlbetiligung im Negativ-Rekordbereich erwartet. Euro-kritische Parteien scheinen großen Zuspruch zu finden, die Afd klettert in den neuesten Umfragen sogar auf 7% und in Fernsehshows lassen Euro-Kritiker kein gutes Haar mehr an dem Konstrukt Europäische Union. Eine Lanze brechen für die EU weiterlesen

„Das muss man doch mal sagen dürfen“

Ein Satz, der mir seit kurzem immer häufiger begegnet und den ich am liebsten zum Unwort des Jahres küren würde (wenn Sätze beim Unwort des Jahres zugelassen würden). Er begegnet einem in Facebook-Posts, in Foren, auf Demos, bei Verschwörungstheoretikern, in manchem Politiker-Statement und leider auch in vielen Nazi-Parolen. Nicht immer wörtlich, manchmal verklausuliert, aber doch ist es offenbar populär wie nie, „endlich“ einmal etwas zu sagen, was „man doch mal sagen dürfen muss“.
„Das muss man doch mal sagen dürfen“ weiterlesen

Krokodilstränen wegen NSA-Affäre

Seit den Enthüllungen des Whistle-Blowers Edward Snowden, der amerikanische Nachrichtendienst habe zahlreiche Datenverbindungen unter anderem auch aus Deutschland abgehört, ist die Empörung verständlicherweise groß. Die USA wird für ihr Vorgehen scharf kritisiert. Auch Politiker aller Parteien verurteilen die Spähaktionen des NSA und ereifern sich beim Stellen von Forderungen nach Entschuldigungen, Datenschutzabkommen und Kontrollmechanismen – dabei geht der Ausbau von Überwachungsmaßnahmen und Kontrollinstrumenten auch hierzulande stetig voran, und das mit dem Segen der Politik.

Krokodilstränen wegen NSA-Affäre weiterlesen