Kategorie-Archiv: Politik

Warum ich (immer noch) mit Nazis diskutiere

Mit Nazis diskutiert man nicht, über Nazis lacht man“ – so heisst ein weit verbreitetes Credo. Das Aufkeimen des Rassismus  und der massiven Aggressivität gegenüber Flüchtlingen in den letzten Monaten, nicht nur, aber auch in den sozialen Medien, hat mich dazu gebracht, diese Haltung zu reflektieren. Wie geht man mit diesem Hass und den Vorurteilen in dieser neuen Qualität um, was kann man dagegen tun? Ich habe versucht, für mich darauf eine Antwort zu finden.

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Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung

Die Union hat es also mal wieder geschafft: Die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist so gut wie auf dem Weg. Über die Sinnhaftigkeit der VDS braucht man nicht mehr viel Worte verlieren, dies wurde an anderer Stelle schon mehrfach getan: Sie verletzt Grundrechte, dem Missbrauch der personenbezogenen Daten wird Tür und Tor geöffnet, auch die neue Regelung entspricht aller Voraussicht nach nicht den Vorgaben des EuGH und Strafverfolger konnten bisher nicht nur keinen Nachweis für ihre Effektivität erbringen, schlimmer noch, Studien bescheinigen ihr Wirkungslosigkeit.

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Ein ausländischer Präsident des Europäischen Parlamentes? Nicht mit der SPD! ;-)

Meine Twitterperle für diese Woche.

Im Wahlkampf übertreffen sich ja meist alle Parteien mit streng durchdachten Plakaten und Sprüchen. Für diese Woche haben ich meinen Favoriten bei extra3 auf Twitter gefunden. In diesem Sinne eine frohe Wahl am Sonntag!

Hate Poetry gegen Rassismus? Journalisten zeigen wie das gehen kann.

Das Journalisten immer mal wieder kritische Leserbriefe erhalten, ist eine gutes und demokratischen Mittel in der freien Meinungsäußerung. Das diese Leserbriefe aber auch deutlich über das Ziel hinausgehen können, stellen vor allem die Journalisten fest, die ausländische Wurzeln haben.
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Eine Lanze brechen für die EU

In ein paar Tagen ist es wieder soweit: Am 25. Mai 2014 wählen wir ein neues Europa-Parlament. Oder zumindest ein Teil von uns: Es wird eine Wahlbetiligung im Negativ-Rekordbereich erwartet. Euro-kritische Parteien scheinen großen Zuspruch zu finden, die Afd klettert in den neuesten Umfragen sogar auf 7% und in Fernsehshows lassen Euro-Kritiker kein gutes Haar mehr an dem Konstrukt Europäische Union. Eine Lanze brechen für die EU weiterlesen

„Das muss man doch mal sagen dürfen“

Ein Satz, der mir seit kurzem immer häufiger begegnet und den ich am liebsten zum Unwort des Jahres küren würde (wenn Sätze beim Unwort des Jahres zugelassen würden). Er begegnet einem in Facebook-Posts, in Foren, auf Demos, bei Verschwörungstheoretikern, in manchem Politiker-Statement und leider auch in vielen Nazi-Parolen. Nicht immer wörtlich, manchmal verklausuliert, aber doch ist es offenbar populär wie nie, „endlich“ einmal etwas zu sagen, was „man doch mal sagen dürfen muss“.
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Dialog für Gohlis – Eine gute Initiative!

Ich habe bereits den geplanten Bau einer Moschee und den damit verbunden Widerstand thematisiert. Es ist erstaunlich wie sich vermeintlich tolerante und weltoffene Menschen gegen ein solches Vorhaben sträuben können. Vielleicht ist gerade deswegen die Aktion“Dialog für Gohlis“ eine sehr gute Idee. Vor ein paar Tagen hatten wir einen interessanten Flyer im Briefkasten. Auf den ersten Blick ist mir gar nicht klar geworden worum es genau geht, doch nach näheren Betrachten wurde es deutlich. Eine wunderbare Aktion des Bürgervereins Gohlis. Dialog für Gohlis – Eine gute Initiative! weiterlesen